21.07.2010
Guttenberg gegen Datum für NATO-Abzug aus Afghanistan
In einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" räumte der CSU-Politiker zugleich Fehler ein. "Alle Politiker - mich eingeschlossen - haben teilweise Bilder gezeichnet und Ziele formuliert, die sich inzwischen als Illusion erwiesen haben." Mit Blick auf einen möglichen Beginn des Truppenrückzugs im Jahr 2011 betonte der Minister, dass dafür klare und harte Bedingungen erfüllt sein müssten. » Artikel lesen
21.07.2010
PKK bietet Entwaffnung an
Das Angebot seitens der verbotenen PKK unterbreitete der militärische Anführer
20.07.2010
Kein EU-Tempolimit
Vor einem einheitlichen Tempolimit schreckt Brüssel aber nach wie vor zurück. "Jeden Tag sterben auf Europas Straßen hundert Menschen", sagte Verkehrskommissar Siim Kallas am Dienstag bei der Vorstellung der neuen Initiativen.» Artikel lesen
20.07.2010
Aigner gegen Patente auf Tiere und Pflanzen
Das Europäische Patentamt befasst sich seit Dienstag damit: "Mein
20.07.2010
Afghanen sollen ab 2014 selbst für Sicherheit sorgen
Die Afghanen sollen bis Ende 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land selbst übernehmen. Darauf verständigten sich am Dienstag die Teilnehmer einer internationalen Konferenz in Kabul, ohne einen konkreten Abzugstermin für die ausländischen Truppen festzulegen. Kämpfer der radikal-islamischen Taliban sollen zudem mit einem millionenschweren Aussteigerprogramm dazu gebracht werden, ihre Waffen niederzulegen. Kurz vor der größten Konferenz in Afghanistan seit Jahrzehnten schlugen in der Nähe des Flughafens Raketen ein. Zudem töteten Soldaten mehrere Aufständische, die einen Terroranschlag auf die Konferenz geplant haben sollen. » Artikel lesen
20.07.2010
Brokkoli- und Tomaten-Patente auf Prüfstand
Greenpeace erwartet eine Bestätigung der umstrittenene Patente und fordert ebenso wie Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner eine Änderung der zugrunde liegenden EU-Richtlinien. Aigner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich habe erhebliche Zweifel daran, ob das patentierte Verfahren beim Brokkoli eine Innovation bei der Kreuzung und Züchtung, also bei der Herstellung, ist.» Artikel lesen
20.07.2010
BP-Streit überschattet Camerons Antrittsbesuch
Neben der Ölpest im Golf von Mexiko wird dem britischen Konzern in den USA vorgehalten, sich für die umstrittene Freilassung des libyschen Lockerbie-Attentäters Abdel Basset al Megrahi eingesetzt zu haben. Cameron verurteilte vor seinem Besuch in Washington am Dienstag zwar die Haftentlassung Al Megrahis, eine Untersuchung der Vorwürfe gegen BP lehnt seine Regierung aber ab. Al Megrahi war im August 2009 freigelassen worden, also Monate vor Camerons Amtsantritt als Premierminister in diesem Jahr. Die für den Flugzeugattentäter von 1988 zuständige schottische Regierung begründete die Begnadigung des Libyers damit, dass er unter Prostata-Krebs im Endstadium leide. » Artikel lesen
20.07.2010
Afghanistan-Konferenz in Kabul hat begonnen
An dem nur siebenstündigen Treffen nehmen hochrangige Delegationen aus mehr als 70 Ländern teil, darunter 40 Außenminister. Deutschland wird von Bundesaußenminister Guido Westerwelle vertreten. Auch NATO- Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind nach Kabul gereist. » Artikel lesen
19.07.2010
Etappensieg für Abtreibungsgegner in USA
Laut einer Entscheidung der Gesundheitsschutzbehörde HHS müssen staatliche Krankenversicherungen für Risikopatienten künftig nur noch in Sonderfällen für Schwangerschaftsabbrüche bezahlen. Die Ausnahmen sind Fälle von Vergewaltigung, Inzest oder Lebensgefahr für die Mutter. Die Streitfrage war nach einem Plan des US-Staates New Mexico aufgekommen, der einen Versicherungsschutz für Abtreibungen auf Wunsch zulassen wollte. » Artikel lesen
18.07.2010
Friedensrunde in Kairo ohne Durchbruch
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der US-Nahost-Vermittler George Mitchell bemühten sich am Sonntag in Kairo vergeblich um die Unterstützung Ägyptens und der Arabischen Liga. Nach den Worten des ägyptischen Außenministers Ahmed Abul Gheit ist vor direkten Friedensgesprächen noch mehr Arbeit notwendig, um die Differenzen zwischen Israel und den Palästinensern zu überbrücken.» Artikel lesen