29.06.2010
China und Taiwan schließen historisches Abkommen
Der sogenannte ECFA- Vertrag sieht vor, Einfuhrzölle für zahlreiche Produkte aufzuheben. Zudem gibt er taiwanesischen Firmen mehr Zugang zum chinesischen Markt, vor allem im Dienstleistungsbereich.» Artikel lesen
28.06.2010
USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest
US-Ermittler haben ein mutmaßliches Agentennetz ausgehoben, das für Russland spioniert haben soll. Insgesamt seien zehn Verdächtige in verschiedenen Städten im Nordosten der USA festgenommen worden, teilte das US-Justizministerium am Montag mit. Gegen alle sei Anklage wegen des Verdachts der Agententätigkeit erhoben worden, acht von ihnen werde überdies Geldwäsche vorgeworfen. » Artikel lesen
28.06.2010
CIA: Iran könnte im Jahr 2012 Atombomben haben
Sollte es das Regime in Teheran darauf anlegen, könnten diese Nuklearwaffen 2012 einsatzbereit sein, sagte Panetta am Sonntag dem Sender ABC. In einer ersten Reaktion betonte Russlands Präsident Dmitri Medwedew, dass dies genau überprüft werden müsse. » Artikel lesen
28.06.2010
Merkel sieht sich von G-20 in Sparkurs bestätigt
Nach dem G-20-Gipfel sieht sich Kanzlerin Angela Merkel in ihrem Sparkurs bestätigt. Der Konsolidierungspfad sei in Kanada von den Staats- und Regierungschefs begrüßt worden, sagte die CDU-Chefin am Montag in Rüsselsheim. Deutschland sei genau im "Fahrwasser, das international als richtig herausgestellt wird". Die Etatsanierung sei "Zukunftspolitik für unsere Kinder und Enkel".» Artikel lesen
28.06.2010
Necas neuer Regierungschef von Tschechien
Necas will mit zwei weiteren Parteien bis Mitte Juli eine Mitte-Rechts-Regierung bilden. Die ODS hatte zwar bei der Parlamentswahl Ende Mai mit Necas als ihrem Spitzenkandidaten schwere Verluste erlitten. Sie blieb aber stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers. Die von Necas angestrebte Koalition würde über 118 der 200 Parlamentssitze verfügen. Politische Hauptaufgaben der neuen Regierung sind eine Begrenzung des Staatsdefizits, eine Reform der öffentlichen Finanzen sowie die Bekämpfung von Korruption.» Artikel lesen
28.06.2010
Noriega wegen Geldwäsche in Paris vor Gericht
Dem über 70-Jährigen drohen im Fall einer Verurteilung weitere zehn Jahre Haft. Bereits die vergangenen rund 20 Jahre saß der Ex-General wegen Rauschgifthandels in den USA im Gefängnis. Washington lieferte ihn dann Ende April überraschend nach Frankreich aus. Ein französisches Gericht hatte Noriega bereits 1999 in Abwesenheit zu zehn Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe in Höhe von heute mehr als elf Millionen Euro verurteilt. Der neue Prozess soll bis Mittwoch dauern.» Artikel lesen
28.06.2010
Obama fordert Aufwertung des chinesischen Yuans
Es sei "nicht akzeptabel", dass China durch einen unterbewerteten Yuan deutliche Handelsvorteile genieße, sagte Obama. Er erwarte von Peking deshalb langfristig eine wesentliche Aufwertung der chinesischen Währung, erklärte der US- Präsident am Sonntagabend am Rande des G20-Gipfels im kanadischen Toronto.» Artikel lesen
28.06.2010
Türkei sperrt Luftraum für Israel
Am Wochenende habe die Türkei einem israelischen Militärflugzeug den Überflug verboten, berichtete die türkische Tageszeitung "Hürriyet" am Montag in ihrer Online-Ausgabe. Ankara setze damit erstmals eine frühere Entscheidung um, die 2009 nach dem Einmarsch Israels in den Gazastreifen getroffen worden war.» Artikel lesen
28.06.2010
Teuerster Gipfel aller Zeiten - G20-Länder wollen sparen
Auf diese - wenn auch unverbindlichen - Ziele verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der G20 im kanadischen Toronto. Sie blieben aber auch im zweiten Jahr nach der schweren Wirtschaftskrise die versprochenen schärferen Spielregeln für die Banken schuldig. » Artikel lesen
27.06.2010
WM: Merkel verbringt G20-Gipfel vor dem Fernseher
Damit konnte Angela Merkel nach den vielen ätzenden Pressekommentaren der letzten Wochen weiß Gott nicht rechnen: Beim Medientermin auf dem G-20-Gipfel in Toronto begrüßte der deutsche Journalistentross die Kanzlerin mit lautem Jubel. Anlass war natürlich der kurz zuvor errungene 4:1-Sieg der Fußball-Nationalelf gegen England. Aber auch politisch verbuchte Merkel am Sonntag einen überraschend klaren Erfolg: Die wichtigsten Wirtschaftsnationen und Schwellenländer beschlossen ehrgeizige Vorgaben zum Schuldenabbau, mit denen kaum einer gerechnet hatte. » Artikel lesen
27.06.2010
500 Festnahmen bei G20-Gipfel
Zu Ausschreitungen kam es am Samstag am Rande eines Protestmarschs von Globalisierungsgegnern: Schwarz gekleidete Jugendliche setzten mehrere Streifenwagen in Brand und schlugen Schaufenster ein. Zuvor war es bereits zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, als eine Gruppe aus dem Demonstrationszug ausscherte und sich dem einige Häuserblocks entfernten Sicherheitszaun rund um den Tagungsort näherte. » Artikel lesen