30.06.2010
Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU
Er habe keinen Zweifel, dass die Mehrheit in der EU die volle Mitgliedschaft Ankaras wolle, sagte der spanische Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Miguel Angel Moratinos nach der offiziellen Beitrittskonferenz in Brüssel. Die EU sendet damit ein wichtiges politisches Signal an den Bosporus. Angesichts der jüngsten Annährung Ankaras an den Iran soll das Land wieder für Europa gewonnen werden. Die Türkei wolle weiterhin in die Union, stellte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu klar. Schwierig werde es aber, wenn politische Kriterien den Prozess blockierten. Denn der Beitritt ist weiter hoch umstritten. » Artikel lesen
30.06.2010
USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung
Nach Ansicht Moskaus wird die Affäre nicht zu einer neuen Abkühlung in den Beziehungen mit Washington führen. Das russische Außenministerium begrüßte am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax den Kommentar des Weißen Hauses vom Vorabend. Präsidentensprecher Robert Gibbs hatte erklärt: "Ich glaube nicht, dass dies einen Einfluss auf den Neubeginn unserer Beziehungen haben wird." Zuvor hatte das Außenamt in Moskau noch vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges gewarnt. Die sonst in solchen Fällen üblichen Gegenmaßnahmen wie die öffentliche Aufdeckung von US-Agenten durch die russische Seite blieben aus. Russlands Regierungschef Wladimir Putin wies außerdem Befürchtungen zurück, sein Land wolle ausländisches Know-how kopieren und für eigene Zwecke nutzen. » Artikel lesen
30.06.2010
Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU
Dabei ist es wie im Straßenverkehr - ohne einen Katalog mit saftigen Strafen geht es nicht. Defizitsündern drohen in der EU künftig härtere und bisher ungekannte Strafen. Die EU-Kommission schlägt vor, notfalls Zahlungen aus Brüsseler Agrar- oder Regionaltöpfen zu streichen. Diese Transfers erreichen jedes Jahr Milliardenhöhe.» Artikel lesen
30.06.2010
Die heißeste Spionin Russlands
Unter den festgenommenen mutmaßlichen russischen Geheimagenten in den USA ist auch eine echte Geheimwaffe: Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy!» Artikel lesen
30.06.2010
Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben
Wie die "Bild"-Zeitung (Mittwoch) berichtet, gelten vom 1. Juli bis zum 31. August auf allen Hauptreiserouten auch an Samstagen Einschränkungen für Lastkraftwagen mit über 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht. Das Bundesverkehrsministerium soll die obersten Landesbehörden entsprechend angewiesen haben. » Artikel lesen
29.06.2010
Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest
Das von US-Präsident Barack Obama angepeilte Datum, Juli 2011, markiere aber nur den Beginn eines Prozesses, in dem die Soldaten schrittweise das Land verlassen sollen, sagte der General am Dienstag bei einer Anhörung im US- Kongress. Der Abzug solle "verantwortungsbewusst" gestaltet werden. Der bisherige Chef des US-Zentralkommandos stand im Zuge des vorgeschriebenen Bestätigungsverfahrens dem Streitkräfte-Ausschuss des Senats Rede und Antwort. Das Gremium gab anschließend grünes Licht für seine Berufung, nun muss noch der gesamte Senat entscheiden. Aber auch hier wurde eine rasche Zustimmung erwartet. Senatoren beider Parteien würdigten Petraeus als "ausgezeichneten Soldaten mit ausgezeichneten Führungsqualitäten". » Artikel lesen
29.06.2010
USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet
US-Präsident Barack Obama hat während des Treffens mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vergangene Woche von dem russischen Agentenring gewusst, der kurz darauf zerschlagen wurde. Das erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, am Dienstag. Die beiden Staatsoberhäupter hätten aber nicht über den Fall gesprochen. » Artikel lesen
29.06.2010
Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen
Es klingt wie ein Spionagethriller mitten aus dem Kalten Krieg: Getarnt als Durchschnittsbürger, aber ausgestattet mit Geld aus Moskau, Geheimverstecken und ausgefeilten Verschlüsselungs-Methoden soll ein Agentennetz in den USA jahrelang für Russland spioniert haben. US-Ermittler, die sich selbst als russische Regierungsbeamte ausgaben, nahmen nach langwierigen Ermittlungen jetzt zehn Verdächtige in mehreren Städten im Nordosten der USA fest, wie das US-Justizministerium mitteilte. Ein elfter Verdächtiger wurde am Dienstag auf Zypern gefasst. Russland reagierte verärgert. Regierungschef Wladimir Putin kritisierte das Verhalten der US-Behörden scharf und meinte, die US- Bundespolizei FBI habe sich "gehen lassen". » Artikel lesen
29.06.2010
Petraeus rechnet mit langfristigem Einsatz
Der designierte US-Oberkommandierende für Afghanistan, General David Petraeus, hat sich am Dienstag den Fragen des Verteidigungsausschusses des Senats gestellt. Petraeus äußerte sich vorsichtig optimistisch zur Militärstrategie von Präsident Barack Obama, ließ sich selbst aber auch genug Raum für Änderungsvorschläge. Petraeus betonte, Obama wolle seine ehrliche Meinung zum Afghanistan-Einsatz hören. Das Engagement der USA sei langfristig angelegt. Es würden wohl noch Jahre vergehen, bis die afghanischen Streitkräfte vollständig in der Lage seien, alleine für Sicherheit zu sorgen. » Artikel lesen
29.06.2010
Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Das erfuhr die Nachrichtenagentur DAPD am Dienstag aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die spanische EU-Ratspräsidentschaft hat sich dafür stark gemacht, dem Verfahren neuen Schwung zu geben.» Artikel lesen
29.06.2010
China und Taiwan schließen historisches Abkommen
Der sogenannte ECFA- Vertrag sieht vor, Einfuhrzölle für zahlreiche Produkte aufzuheben. Zudem gibt er taiwanesischen Firmen mehr Zugang zum chinesischen Markt, vor allem im Dienstleistungsbereich.» Artikel lesen
